Betriebliche Übung

Um eine betriebliche Übung auszuschließen oder zu beenden, haben Arbeitgeber verschiedene Möglichkeiten. Eine klare und ausdrückliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung, die besagt, dass bestimmte Leistungen oder Praktiken ausdrücklich nicht als dauerhafte Zusicherung oder Rechtsanspruch zu verstehen sind, kann die Entstehung einer betrieblichen Übung verhindern. So kann beispielsweise festgelegt werden, dass Zahlungen wie Weihnachtsgeld oder Boni freiwillig sind und kein Anspruch auf Fortführung in der Zukunft besteht. Diese Vorgehensweise bietet Rechtssicherheit und Klarheit für beide Seiten.

Eine einmal entstandene betriebliche Übung kann durch verschiedene Maßnahmen beendet werden. Eine Möglichkeit ist die Änderungskündigung, bei der der bestehende Arbeitsvertrag unter Einhaltung der Kündigungsfristen gekündigt und gleichzeitig eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Bedingungen angeboten wird. Eine andere Möglichkeit ist die einvernehmliche Änderung der Arbeitsbedingungen durch einen Zusatz zum bestehenden Arbeitsvertrag oder durch eine neue Betriebsvereinbarung, die von Arbeitgeber und Betriebsrat ausgehandelt wird.

Wichtig ist, dass der Arbeitgeber die Absicht, eine bestehende betriebliche Übung zu beenden oder zu ändern, klar und rechtzeitig kommuniziert. Dies erfordert in der Regel eine transparente Ankündigung gegenüber den Arbeitnehmern oder ihren Vertretern und gegebenenfalls Verhandlungen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. Die Beendigung einer betrieblichen Übung muss den Grundsätzen der Fairness und der angemessenen Berücksichtigung der Interessen der Arbeitnehmer folgen, um rechtlich Bestand zu haben und Konflikte oder negative Auswirkungen auf das Arbeitsklima zu vermeiden.