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Arbeitseinsatz im Ausland - deutsche Unfallversicherung

Werden deutsche Arbeitnehmer im Ausland eingesetzt, gilt die Unfallversicherung grundsätzlich auch dort. Doch Vorsicht – es greifen erhebliche Ausnahmen!

Ausgangslage: Arbeitseinsatz im Ausland - deutsche Unfallversicherung

Auslandsaufenthalte gehören in vielen Branchen zunehmend zum typischen Berufsbild. War früher die klassische „Dienstreise“ noch die absolute Ausnahme, erwarten Arbeitgeber heute zunehmend von ihren Arbeitnehmern kurzfristige örtliche Flexibilität. Nicht nur im Industrieanlagenbau gehört der Auslandsaufenthalt zum Berufsbild des Ingenieurs, da deutsches Knowhow in aller Welt gefragt ist und dessen Einrichtung vor Ort deutsche Fachkräfte erfordert.

Im Zuge der Globalisierung erfasst dies nahezu alle Branchen, sei es, weil deutsche Unternehmen zunehmend Filialen oder Zweigstellen im Ausland errichten, sei es das umgekehrt ausländische Unternehmen Zweigstellen in Deutschland errichten und von ihren in Deutschland angestellten Arbeitnehmern z. B. regelmäßige persönliche Präsenz im Hauptquartier erwarten.

Dieser grenzüberschreitende Einsatz deutscher Arbeitnehmer bringt eine Vielzahl komplizierter rechtlicher Fragestellungen mit sich. Von besonderer Bedeutung ist hier der Schutz gegen Unfälle aller Art, welche im Rahmen eines solchen Auslandseinsatzes eintreten können.

Deutsche Unfallversicherung – auch im Ausland

Zur Absicherung der deutschen Arbeitnehmer sieht der Gesetzgeber vor, dass der Schutzbereich der deutschen Unfallversicherung grundsätzlich auch außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland gilt. Arbeitgeber wie Arbeitnehmer sollten jedoch, bevor sie einen Auslandseinsatz – und sei er nur kurzfristig – planen, zunächst prüfen, inwieweit hier zusätzliche Vorsorge zu treffen ist.

Örtliche Grenzen (Deutsches Arbeitsverhältnis, begrenzte Entsendung)

Der Schutz der deutschen Unfallversicherung besteht jedoch nur solange, wie es sich um ein „deutsches“ Arbeitsverhältnis handelt bzw. der Bezug zum deutschen Arbeitsrecht erhalten bleibt. Dies setzt zunächst voraus, dass es sich um einen von vornherein zeitlich befristeten Auslandsaufenthalt handelt.

Hierbei gilt besondere Vorsicht, denn bei der Entsendung in EU Staaten gelten hier aufgrund überstaatlichen Rechts verschiedene Fristen. Die Regelbefristungsdauer beträgt 24 Monate, es gibt jedoch eine Vielzahl von Ausnahmen. In einigen anderen Ländern (z.B. Schweiz, Norwegen) ist der maximale Zeitraum der Entsendung auf 12 Monate begrenzt. Um unliebsame Überraschungen zu vermeiden, sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich hier über die in ihrem Zielland geltenden Regelungen informieren.

Zudem besteht der Schutz der deutschen Unfallversicherung nur so lange, wie das ursprünglich bestehende deutsche Arbeitsverhältnis fortbesteht. Wird der in Deutschland bestehende Arbeitsvertrag gekündigt, ausgesetzt oder in sonstiger Form unterbrochen und stattdessen ein Arbeitsverhältnis mit der ausländischen Filiale begründet, so endet auch der Versicherungsschutz. 

In der Praxis zeigt sich, dass häufig bei Beginn der Entsendung durchaus klare Vereinbarungen getroffen werden. Zeigt sich dann jedoch nach einigen Monaten, dass die Entsendung über das ursprünglich angepeilte Ende hinausdauern soll, ist Vorsicht angebracht. Dann sollte besonders klar (möglichst schriftlich) festgehalten werden, um welchen Zeitraum verlängert werden soll. Andernfalls droht hier eine schleichende Entfristung der Entsendung, welche zum Fortfall des Versicherungsschutzes führen kann. Die Folge sind unangenehme versicherungsrechtliche Streitigkeiten im Schadensfall. Ein häufig übersehener Stolperstein sind auch Arbeitsverträge mit Arbeitnehmern, welche von vorne herein gerade für einen Auslandseinsatz eingestellt werden. Denn auch bei diesen bleibt der Bezug zum deutschen Arbeitsrecht nicht erhalten, da sie ja gerade bestimmungsgemäß auslandsbezogen tätig werden.

Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps

Das deutsche Unfallversicherungsrecht sieht hierbei eine strenge Trennung zwischen privater und dienstlicher Tätigkeit vor. Bei privaten Tätigkeiten, welche der Freizeit des Arbeitnehmers zuzuordnen sind, greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Angesichts der teilweise horrenden Kosten für ärztliche Behandlungen im Ausland sind Arbeitnehmer daher gut beraten, sich gegen in der Freizeit erlittene Schäden im Ausland ausreichend privat zu versichern.

RA Pascal Croset, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

Pascal Croset ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht mit Kanzleisitz in Berlin. Er ist ideologisch nicht festgelegt und vertritt daher Arbeitgeber (kleine, mittelständische und große Unternehmen mit bis zu 1.500 Mitarbeitern) und Arbeitnehmer (Angestellte aller Einkommensklassen, Führungskräfte, leitende Angestellte und Geschäftsführer) – deutschlandweit.

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